Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 17/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Torantriebsvorrichtung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.09.2004 - X ZR 255/01
"Bodenseitige Vereinzelungseinrichtung"; Auslegung eines Patentanspruchs
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 17/13
Insofern erlauben die Ausführungen der Beklagten keine einschränkende Auslegung des die Erfindung allgemein kennzeichnenden Patentanspruchs (BGH, GRUR 2004, 1023, 1024 - bodenseitige Vereinzelungsanlage). - BGH, 17.04.2007 - X ZR 72/05
Ziehmaschinenzugeinheit
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 17/13
Die Frage, ob eine bestimmte Anweisung zum Gegenstand eines Anspruchs des Patents gehört, entscheidet sich danach, ob sie in dem betreffenden Patentanspruch Ausdruck gefunden hat (BGH, GRUR 2011, 318 Rz.13 - Crimpwerkzeug IV; BGH, BGHZ 172, 88 - Ziehmaschinenzugeinheit). - OLG Karlsruhe, 28.04.2010 - 6 U 147/08
Anforderungen an die Form der Meldung einer Arbeitnehmererfindung
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 17/13
Die Frage, ob eine bestimmte Anweisung zum Gegenstand eines Anspruchs des Patents gehört, entscheidet sich danach, ob sie in dem betreffenden Patentanspruch Ausdruck gefunden hat (BGH, GRUR 2011, 318 Rz.13 - Crimpwerkzeug IV; BGH, BGHZ 172, 88 - Ziehmaschinenzugeinheit). - LG Düsseldorf, 31.03.2016 - 4a O 179/10
Untersagung der geschäftlichen Verwendung von patentrechtlich geschützten …
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 17/13
Die Einsatzkörper der angegriffenen Ausführungsform I werden nachfolgend eingeblendet, wobei die Lichtbilder von der Klägerin gefertigt, teilweise beschriftet und teilweise der Akte des Verfahrens 4a O 179/10 entnommen wurden.